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Haushalt 2021

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Die SPD-Ratsfraktion hat in der letzten Sitzung des Warburger Stadtrates dem Haushalt zugestimmt. "Es ist ein mutiger Haushalt und er ist sehr stark risikobehaftet, Risiken, die wir bewusst mittragen", betonte Fraktionsvorsitzender Patrick Engelbracht in seiner Haushaltrede.

Der Haushalt 2021 stellte die Fraktion uns vor Herausforderungen, mit denen diese im letzten Jahr so noch nicht rechnen konnte. Die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie, sofern dieses überhaupt schon zu ermitteln sind, belasten alle öffentlichen Haushalte enorm. Insgesamt verschlechterten sich die Einnahmen um 9,2 Mio. € im Vergleich zu 2020.

Trotz der immensen Auswirkungen und auch weiteren erheblichen Risiken für den kommunalen Haushalt freut sich die Fraktion darüber, dass  umfangreiche Investitionen, insbesondere im Bereich der Bildung, getätigt werden können. Auch die weitere Planung zum Neubau eines Kombibades in Warburg ist weiterhin unerlässlich. Ebenso sieht sie die Planung des ISEK auf der Laurentiushöhe als großartige Chance zur weiteren positiven Entwicklung unserer Stadt.
Die Wichtigkeit von Kultur und der Möglichkeit kultureller Teilhabe ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft, wir benötigen Kultur als Bindeglied für unsere Gesellschaft. Daher hat die SPD-Ratsfraktion zusätzlich zum Corona Kulturfonds die dauerhafte Einrichtung eines Kulturfonds in Warburg gefordert, der nun ab 2022 von allen Kulturschaffenden in Warburg bei der Umsetzung von Projekten genutzt werden kann.
Klimaschutz, Umweltschutz und Nachhaltigkeit sind weitere zentrale Punkte. In Verbindung mit dem neuen Fachausschuss des Rates “Mobilität, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz” werden wir so unserer Verantwortung als Erd-Charta-Stadt gerecht und haben durch direkte Steuerung des Klimaschutzes die Chance, Vorbild für andere Städte und Kreise zu werden.

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