#WIRWARBURGER

Haushaltsklausur 2020

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Die diesjährigen Haushaltsklausur der Stadtratsfraktion der SPD Warburg fand im Waldinformationszentrum Hammerhof statt. Mit Bürgermeister Michael Stickeln, dem ersten Beigeordneten Klaus Braun und dem Kämmerer Klaus Weber hat unsere Fraktion die Schwerpunkte der Haushaltssatzung diskutiert und die zahlreichen Handlungsfelder kommunaler Politik besprochen.

Die Haushaltsdaten sind allgemein sehr positiv und spiegeln die derzeit allgemein sehr gute wirtschaftliche Gesamtlage wider. Prognosen, ob das in der Zukunft so seien wird, sind mit großen Unsicherheiten behaftet. Trotzdem gibt es bei vielen kommunalen Politikfeldern Handlungsbedarf und Möglichkeiten, die die Warburger SPD und deren Stadtratsfraktion mitgestalten werden:

1) Die neuen Bilanzierungsmöglichkeiten stellen zukünftig einen Wertverzehr oder eine Wertsteigerung in der Bilanz der Stadt besser dar.

2) Die Digitalisierung der Stadtverwaltung macht große Fortschritte und muss weiter vorangetrieben werden.

3) Von besonderer Wichtigkeit ist der weitere massiver Ausbau der Betreuungsplätze in den Kindergärten.

4) Der katastrophale Zustand im Stadtwald muss bekämpft werden.

5) Der Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Zeit und eine wichtige Frage der Generationengerechtigkeit. Darin ist sich die Fraktion einig, denn wir sind die letzte Generation, die die Folgen des Klimawandels noch abmildern kann.

6) Um die Daseinsfürsorge in den Ortsteilen zu stärken, müssen die Bezirksausschussbudgets und das Kinderspielplatzbudget erhöhen werden. Bei allen Budgets hat es seit Jahren keine Anpassung an die vielfältigen Bedürfnisse der Ortsteile gegeben.

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